KI-Vertrag rechtssicher gestalten - Rexus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Symbolbild für rechtssichere KI-Dienstleistungsverträge: Digitale Vertragsunterzeichnung, Datenschutz- und Haftungssymbole, KI-Elemente — KI-Vertrag rechtssicher gestalten

Ein rechtssicherer KI-Vertrag ist für Unternehmen unverzichtbar, die Künstliche Intelligenz einsetzen oder anbieten. Erfahren Sie, worauf es bei KI-Verträgen ankommt, um Haftungsrisiken, Datenschutzprobleme und Unsicherheiten zu vermeiden.

Warum ein rechtssicherer KI-Vertrag für Unternehmen unverzichtbar ist

Die Integration von Künstlicher Intelligenz (KI) ist längst Realität in modernen Unternehmen – von automatisierter Texterstellung über Datenanalyse bis hin zu Chatbots im Kundenservice. KI-Systeme steigern Effizienz und senken Kosten, bergen aber erhebliche rechtliche Risiken. Wer KI-Dienstleistungen anbietet oder nutzt, benötigt maßgeschneiderte, rechtssichere Verträge, um Haftungsfallen, Datenschutzprobleme und Urheberrechtsverletzungen zu vermeiden.

Was ist ein KI-Dienstleistungsvertrag?

Ein KI-Dienstleistungsvertrag regelt die Bedingungen, unter denen Unternehmen KI-Systeme bereitstellen oder nutzen – etwa für Textgenerierung, Bildkreation, Datenanalyse oder Sprachverarbeitung. Anders als klassische IT- oder SaaS-Verträge sind KI-Verträge durch hohe Dynamik, Datenabhängigkeit und autonome Entscheidungen geprägt. Sie werfen zentrale Fragen auf:

Handelt es sich um einen Dienst- oder Werkvertrag?
Wer haftet für fehlerhafte Ergebnisse?
Wie wird der Datenschutz sichergestellt?
Was gilt beim Einsatz urheberrechtlich geschützter Trainingsdaten?

Typische rechtliche Risiken bei KI-Vertrag

1. Unklare Leistungsbeschreibung und Erfolgspflichten

Viele Verträge definieren nicht, welche Qualität KI-generierter Inhalte erwartet werden darf. Die Einordnung des KI-Vertrags als Dienst- oder Werkvertrag und die klare Leistungsbeschreibung sind entscheidend.

2. Haftung für fehlerhafte oder diskriminierende Inhalte

KI kann falsche, diskriminierende oder rechtswidrige Inhalte erzeugen. Ohne klare Haftungsregelungen drohen unkalkulierbare Risiken. KI-Verträge sollten Haftungsgrenzen, Ausschlüsse und Freistellungsklauseln enthalten.

3. Datenschutzrechtliche Fallstricke

Gerade bei personenbezogenen Daten gilt die DSGVO. Viele Anbieter wissen nicht, wie und wo die KI Daten verarbeitet. Eine Datenschutzfolgeabschätzung (DSFA) und klare Regelungen zur Auftragsverarbeitung sind auch bei einem KI-Vertrag Pflicht – besonders bei Anbietern außerhalb der EU.

4. Urheberrechtliche Fragen bei KI-generierten Inhalten

Bei KI-generierten Inhalten ist oft unklar, ob und wem Urheberrechte zustehen. Verträge sollten Transparenzpflichten und Freistellungsklauseln enthalten, um rechtliche Risiken zu minimieren.

Unverzichtbare Klauseln im KI-Vertrag

Ein professioneller KI-Vertrag sollte folgende Kernpunkte enthalten:

Leistungsbeschreibung mit klaren Funktions- und Erfolgskriterien
Transparenzpflichten zu Modell, Trainingsdaten und Infrastruktur
Haftungsregelungen für KI-Risiken inkl. Ausschlüsse und Höchstbeträge
Vertraulichkeit und Datenschutz (DSGVO-Konformität)
Regelungen zum geistigen Eigentum an generierten Inhalten und Rechten Dritter
Verfügbarkeits-, Update- und Supportvereinbarungen
Vergütungssysteme (z. B. nach API-Nutzung, Tokenverbrauch)
Rechtswahl, Gerichtsstand, Streitbeilegung (ggf. Schiedsklausel)1 2 3

Fazit: Rechtssichere KI-Verträge schützen Ihr Unternehmen

KI-Leistungen sind keine reine Technikfrage – sie betreffen Haftungsrecht, Datenschutz und Urheberrecht. Unternehmen ohne klare vertragliche Grundlage setzen sich hohen Risiken aus. Schon ein einziger Fehler der KI kann zu erheblichen Schadensersatzforderungen führen. Lassen Sie Ihre KI-Verträge individuell prüfen und gestalten, um Ihr Geschäftsmodell abzusichern